FERMOIR DE BRACELET

Europäisches Patent · EP0833579 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0833579
Anmeldenummer
EP96905653
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.03.1996
Veröffentlicht
08.04.1998
Erteilt
14.08.2002
Gelöscht
31.03.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44C 5/24 (2006.01)
Priorität
CH 96295 04.04.1995
PCT-Anmeldung
PCT/CH1996/000096 14.03.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1996/031138 10.10.1996
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006

  2. 15.08.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2002

  3. 15.08.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    MOINAS & SAVOYE SA, 42, rue Plantamour, 1201 Genève

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2002

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.