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Europäisches Patent · EP0833828 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0833828
Anmeldenummer
EP96921931
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.06.1996
Veröffentlicht
08.04.1998
Erteilt
20.11.2002
Gelöscht
30.06.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C07D 498/18 (2006.01)
A61K 31/435 (2006.01)
C07F 7/18 (2006.01)
A61K 31/695 (2006.01)
*C07D 498/18 (2006.01)
Priorität
GB 9511704 09.06.1995
GB 9513754 06.07.1995
PCT-Anmeldung
PCT/EP1996/002441 05.06.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1996/041807 27.12.1996
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2016

  2. 29.11.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2002

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.