MECANISME DE PISTON PRESENTANT UN PASSAGE TRAVERSANT LE PISTON

Europäisches Patent · EP0834014 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0834014
Anmeldenummer
EP96918535
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.06.1996
Veröffentlicht
08.04.1998
Erteilt
04.08.1999
Gelöscht
30.06.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04B 39/00 (2006.01)
F04B 53/12 (2006.01)
Priorität
BE 9500544 20.06.1995
PCT-Anmeldung
PCT/BE1996/000065 20.06.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1997/001034 09.01.1997
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005

  2. 15.09.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dipl.-Ing. ETH H. R. Werffeli, Patentanwalt, Waldgartenstrasse 12, Postfach 275, 8125 Zollikerberg

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999

  3. 13.08.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TECK, Marcel

B-2870 Puurs, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.