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Europäisches Patent · EP0834072 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0834072
Anmeldenummer
EP96918741
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.06.1996
Veröffentlicht
08.04.1998
Erteilt
22.11.2000
Gelöscht
22.11.2000
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G01N 33/497 (2006.01)
Priorität
GB 9512396 17.06.1995
PCT-Anmeldung
PCT/GB1996/001419 14.06.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1997/000443 03.01.1997
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.05.2001

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2001

  2. 30.11.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KING, Paul

Barry, South Glamorgan CF63 4LA, GB

ASPINALL, Jason

Heath, Cardiff CF4 3QE, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.