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Europäisches Patent · EP0836004 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0836004
Anmeldenummer
EP97830512
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.10.1997
Veröffentlicht
15.04.1998
Erteilt
14.05.2003
Gelöscht
14.05.2003
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F04B 27/053 (2006.01)
F04B 35/01 (2006.01)
Priorität
IT BO960511 11.10.1996
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.11.2003

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2003

  2. 15.05.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

SAFE S.r.l.

Via Di Crevalcore 5, I-40017 S. Giovanni in Persiceto (BO), IT

Erfinderin/Erfinder

Zanarini, Franco

40013 Castel Maggiore (Bologna), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.