Bistabiles Elektromagnetsystem für ein Relais

Europäisches Patent · EP0836212 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0836212
Anmeldenummer
EP97114392
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.08.1997
Veröffentlicht
15.04.1998
Erteilt
24.03.2004
Gelöscht
31.08.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 51/22 (2006.01)
Priorität
DE 19641407 08.10.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2005

  2. 31.03.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Tyco Electronics Austria GmbH

Pilzgasse 33, 1210 Wien, AT

Erfinderin/Erfinder

Mader, Leopold

2340 Mödling, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.