Lampenfassung
Europäisches Patent · EP0836252 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0836252
- Anmeldenummer
- EP97650034
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.08.1997
- Veröffentlicht
- 15.04.1998
- Erteilt
- 12.02.2003
- Gelöscht
- 12.02.2003
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- H01R 33/46 (2006.01)H01R 33/965 (2006.01)
- Priorität
- JP 22734596 12.08.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.08.2003
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2003
- 14.02.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2003
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Sato, Kensaku
Tokyo, JP
Takahashi, Tetsuya
Tokyo, JP
Shirouzu, Kouichi
Toyota-shi, Aichi-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.