Herstellung von Cyclocarbonaten
Europäisches Patent · EP0837062 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0837062
- Anmeldenummer
- EP97117642
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.10.1997
- Veröffentlicht
- 22.04.1998
- Erteilt
- 03.12.2003
- Gelöscht
- 31.10.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C07D 317/36 (2006.01)C07D 317/72 (2006.01)
- Priorität
- EP 96116895 21.10.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.05.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2010
- 30.07.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- DSM Nutritional Products Ltd, Patent Department VMD, Bau 241/ 636, P. O. Box 3255, 4002 Basel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2004
- 13.02.2004
Übertragen
- Inhaber/in
- F. HOFFMANN-LA ROCHE AG, 4070 Basel → DSM IP Assets B.V., Het Overloon 1, 6411 TE Heerlen, Niederlande
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2004
- 15.12.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.