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Europäisches Patent · EP0837269 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0837269
Anmeldenummer
EP97116834
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.09.1997
Veröffentlicht
22.04.1998
Erteilt
04.12.2002
Gelöscht
04.12.2002
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16J 15/02 (2006.01)
Priorität
SE 9603822 17.10.1996
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.06.2003

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003

  2. 13.12.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

Forsheda AB

S-330 12 Forsheda, SE

Erfinderin/Erfinder

Cavka, Elvir

S-331 43 Värnamo, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.