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Europäisches Patent · EP0837722 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0837722
- Anmeldenummer
- EP95904420
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.12.1994
- Veröffentlicht
- 29.04.1998
- Erteilt
- 28.07.1999
- Gelöscht
- 31.12.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63F 1/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 365693 08.12.1993
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1994/004039 05.12.1994
- PCT-Veröffentlichung
- WO1995/015795 15.06.1995
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2002
- 15.11.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro, Feldmann AG, Kanalstrasse 17, Postfach, 8152 Opfikon-Glattbrugg
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1999
- 30.07.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.