VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER VERPACKUNG

Europäisches Patent · EP0837821 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0837821
Anmeldenummer
EP96918799
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.07.1996
Veröffentlicht
29.04.1998
Erteilt
20.10.1999
Gelöscht
31.07.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 81/26 (2006.01)
B29C 45/44 (2006.01)
B29C 37/00 (2006.01)
B29C 51/34 (2006.01)
Priorität
CH 198595 07.07.1995
PCT-Anmeldung
PCT/IB1996/000646 04.07.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1997/002998 30.01.1997
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2007

  2. 29.10.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

Convenience Food Systems B.V.

Beekakker 11, 5761 EN Bakel, NL

Erfinderin/Erfinder

ROLLE, Jean-Claude

CH-1630 Bulle

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.