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Europäisches Patent · EP0838006 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0838006
Anmeldenummer
EP96922159
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.07.1996
Veröffentlicht
29.04.1998
Erteilt
29.09.2004
Gelöscht
29.09.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16L 37/084 (2006.01)
Priorität
GB 9513919 07.07.1995
GB 9526370 22.12.1995
PCT-Anmeldung
PCT/GB1996/001611 05.07.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1997/003314 30.01.1997
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2005

  2. 30.09.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DUDLEY, Steven, John

Brighton, East Sussex BN1 3BD, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.