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Europäisches Patent · EP0838275 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0838275
- Anmeldenummer
- EP97918352
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.05.1997
- Veröffentlicht
- 29.04.1998
- Erteilt
- 25.02.2004
- Gelöscht
- 31.05.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B07C 5/36 (2006.01)B65G 47/68 (2006.01)
- Priorität
- JP 11175896 02.05.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP1997/001500 01.05.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/041974 13.11.1997
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.01.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2005
- 27.02.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2004
- 27.02.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2004
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KATO, Heizaburo
Ogasa-gun, Shizuoka 439, JP
KOJIMA, Osamu
Fujioka-shi, Gunma 375, JP
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