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Europäisches Patent · EP0838275 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0838275
Anmeldenummer
EP97918352
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.05.1997
Veröffentlicht
29.04.1998
Erteilt
25.02.2004
Gelöscht
31.05.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B07C 5/36 (2006.01)
B65G 47/68 (2006.01)
Priorität
JP 11175896 02.05.1996
PCT-Anmeldung
PCT/JP1997/001500 01.05.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1997/041974 13.11.1997
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.01.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2005

  2. 27.02.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2004

  3. 27.02.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KATO, Heizaburo

Ogasa-gun, Shizuoka 439, JP

KOJIMA, Osamu

Fujioka-shi, Gunma 375, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.