Reliure à poignée

Europäisches Patent · EP0838350 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0838350
Anmeldenummer
EP97420196
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.10.1997
Veröffentlicht
29.04.1998
Erteilt
09.02.2000
Gelöscht
31.10.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B42F 13/00 (2006.01)
Priorität
FR 9613154 24.10.1996
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.06.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2002

  2. 14.04.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Zimmerli, Wagner & Partner AG, Löwenstrasse 19, 8001 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2000

  3. 15.02.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2000

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.