Stuhlmechanik
Europäisches Patent · EP0839478 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0839478
- Anmeldenummer
- EP97810743
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.10.1997
- Veröffentlicht
- 06.05.1998
- Erteilt
- 04.09.2002
- Gelöscht
- 31.10.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 1/032 (2006.01)
- Priorität
- CH 250696 14.10.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2006
- 15.10.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Gerhard Ullrich, Austrasse 67, Postfach 607, 4147 Aesch
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2002
- 13.09.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2002
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Bräuning, Egon
79576 Weil am Rhein, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.