Staubsauger mit integrierter Griffmulde
Europäisches Patent · EP0839488 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0839488
- Anmeldenummer
- EP97115294
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.09.1997
- Veröffentlicht
- 06.05.1998
- Erteilt
- 01.12.2004
- Gelöscht
- 30.09.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 9/00 (2006.01)A47L 9/32 (2006.01)A47L 5/36 (2006.01)A47L 9/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 29618923 U 31.10.1996DE 19651023 09.12.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2006
- 15.12.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Stettner, Gerhard, Dipl.-Ing.
90768 Fürth, DE
Wölfel, Dieter
90425 Nürnberg, DE
Tillmanns, Jörg, Dipl.-Ing.
90439 Nürnberg, DE
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