Wärmehärtbare Beschichtungsmassen

Europäisches Patent · EP0839884 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0839884
Anmeldenummer
EP97115868
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.09.1997
Veröffentlicht
06.05.1998
Erteilt
17.05.2000
Gelöscht
30.09.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09D 167/00 (2006.01)
Priorität
DE 19643914 30.10.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2016

  2. 28.09.2007

    Übertragen

    Inhaber/in
    EMS-INVENTA AG, Selnaustrasse 16, 8002 Zürich → EMS-PATENT AG, Reichenauerstrasse, 7013 Domat/Ems

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2007

  3. 31.05.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

EMS-PATENT AG

Reichenauerstrasse, 7013 Domat/Ems

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Kaplan, Andreas, Dr.rer.nat.

7000 Chur

Wenzler, Manfred, Dipl.Ing.Chem.HTL.

7013 Domat/EMS

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.