Anschlussarmatur

Europäisches Patent · EP0840050 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0840050
Anmeldenummer
EP97115157
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.09.1997
Veröffentlicht
06.05.1998
Erteilt
07.06.2000
Gelöscht
30.09.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 25/00 (2006.01)
F16L 37/084 (2006.01)
Priorität
DE 19643962 31.10.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.04.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2011

  2. 15.06.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000

  3. 15.06.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hans Rudolf Gachnang, Patentanwalt, Badstrasse 5, Postfach, 8500 Frauenfeld

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bauer, Gerhard

74582 Gerabronn-Grossforst, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.