Gaslieferungsvorrichtung

Europäisches Patent · EP0840072 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0840072
Anmeldenummer
EP97308535
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.10.1997
Veröffentlicht
06.05.1998
Erteilt
08.12.2004
Gelöscht
08.12.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F24F 13/06 (2006.01)
F24F 13/068 (2006.01)
Priorität
GB 9622455 29.10.1996
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005

  2. 15.12.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Buckley, Roy William

Halbarton, Devon, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.