Überspannungsschutz

Europäisches Patent · EP0840404 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0840404
Anmeldenummer
EP97122663
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.10.1994
Veröffentlicht
06.05.1998
Erteilt
27.12.2000
Gelöscht
31.10.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 13/646 (2006.01)
Priorität
US 133678 07.10.1993
Abgezweigt von
EP94930016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.05.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2011

  2. 29.12.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 2000

  3. 29.12.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro, Jean Hunziker, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Tellas, Ronald L.

Schereville, Indiana 46375, US

Grigoletti, Randall L.

Frankfort, IL 60423, US

Clay, Brian E.

Manhattan, IL 60442, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.