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Europäisches Patent · EP0841142 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0841142
Anmeldenummer
EP97890219
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.11.1997
Veröffentlicht
13.05.1998
Erteilt
01.03.2000
Gelöscht
30.11.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29C 45/27 (2006.01)
Priorität
AT 193996 06.11.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.06.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017

  2. 15.05.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Novapat International S.A., 9, rue du Valais, 1202 Genève

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000

  3. 15.03.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

ELMET Elastomere Produktions- und Dienstleistungs-GmbH

Salzburger Strasse 286, 4020 Linz, AT

Vertretung

Novapat International S.A.

9, rue du Valais, 1202 Genève

Erfinderin/Erfinder

Manigatter, Kurt A.

4072 Alkoven, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.