Classeur

Europäisches Patent · EP0841193 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0841193
Anmeldenummer
EP97203028
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.10.1997
Veröffentlicht
13.05.1998
Erteilt
01.08.2001
Gelöscht
31.10.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B42F 7/14 (2006.01)
Priorität
BE 9600870 15.10.1996
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013

  2. 14.09.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dipl.-Ing. ETH H. R. Werffeli, Patentanwalt, Waldgartenstrasse 12, Postfach 275, 8125 Zollikerberg

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2001

  3. 15.08.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Peleman, Guido

2870 Puurs, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.