Verbindungseinrichtung

Europäisches Patent · EP0841492 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0841492
Anmeldenummer
EP97118883
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.10.1997
Veröffentlicht
13.05.1998
Erteilt
19.09.2001
Gelöscht
31.10.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 37/04 (2006.01)
Priorität
EP 96810764 11.11.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2010

  2. 28.09.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

INVENTIO AG

Seestrasse 55, Postfach 175, CH-6052 Hergiswil

Erfinderin/Erfinder

Liebetrau, Christoph

5737 Menziken

Schindler, Kaspar

5726 Unterkulm

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.