Elément formant bouton-poussoir électrique

Europäisches Patent · EP0841674 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0841674
Anmeldenummer
EP97402606
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.10.1997
Veröffentlicht
13.05.1998
Erteilt
19.06.2002
Gelöscht
31.10.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 13/70 (2006.01)
Priorität
FR 9613536 06.11.1996
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005

  2. 15.07.2003

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003

  3. 13.06.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003

  4. 28.06.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

Apem

55 Avenue Edouard Herriot, 82300 Caussade, FR

Erfinderin/Erfinder

Demari, Daniel

82200 Moissac, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.