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Europäisches Patent · EP0841970 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0841970
- Anmeldenummer
- EP96920622
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.06.1996
- Veröffentlicht
- 20.05.1998
- Erteilt
- 10.03.1999
- Gelöscht
- 30.06.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63C 7/10 (2006.01)
- Priorität
- AT 1315/95 01.08.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT1996/000114 28.06.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/004842 13.02.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2001
- 15.03.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LUITZ, Max
D-87544 Blaichach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.