SCHALLDÄMMENDE TRENNWAND
Europäisches Patent · EP0842337 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0842337
- Anmeldenummer
- EP96922885
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.06.1996
- Veröffentlicht
- 20.05.1998
- Erteilt
- 13.12.2000
- Gelöscht
- 30.06.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04B 1/82 (2006.01)
- Priorität
- DE 19528825 05.08.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1996/002723 22.06.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/006318 20.02.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2006
- 31.10.2003
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Sika AG, vorm. Kaspar Winkler & Co., Tüffenwies 16-22, CH-8048 Zürich → Sika Schweiz AG, Tüffenwies 16-22, 8064 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2003
- 15.10.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Sika Technology AG, Geschäftsstelle Zürich, Intellectual Property Department, Tüffenwies 16, Postfach, 8048 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2003
- 15.12.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.