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Europäisches Patent · EP0842339 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0842339
- Anmeldenummer
- EP96927667
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.08.1996
- Veröffentlicht
- 20.05.1998
- Erteilt
- 31.03.1999
- Gelöscht
- 31.08.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04G 17/04 (2006.01)E04G 11/36 (2006.01)B28B 7/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 19528842 04.08.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1996/003418 02.08.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/006324 20.02.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2005
- 31.03.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1999
- 31.03.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Com Pat AG, Gubelstrasse 17, 6300 Zug
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1999
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
REYMANN, Wolfgang
D-68766 Hockenheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.