Fadenliefergerät

Europäisches Patent · EP0842886 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0842886
Anmeldenummer
EP97120028
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.11.1997
Veröffentlicht
20.05.1998
Erteilt
20.03.2002
Gelöscht
30.11.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 51/22 (2006.01)
Priorität
DE 19647143 14.11.1996
DE 29620307 U 21.11.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003

  2. 28.03.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

Iro AB

IRO AB

Vistaholm P.O. Box 54, 523 01 Ulricehamn, SE

Erfinderin/Erfinder

Blom, Stig-Arne

52015 Hökerum, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.