Schliesskantensicherheitsleiste
Europäisches Patent · EP0843065 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0843065
- Anmeldenummer
- EP97112253
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.07.1997
- Veröffentlicht
- 20.05.1998
- Erteilt
- 05.03.2003
- Gelöscht
- 31.07.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05F 15/00 (2006.01)H01H 3/14 (2006.01)F16P 3/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 19647720 19.11.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2010
- 31.08.2005
Übertragen
- Inhaber/in
- Wampfler Aktiengesellschaft, Rheinstrasse 27 + 33, 79576 Weil am Rhein-Maerkt, Deutschland → Mayser GmbH & Co. KG, Örlingerstrasse 1-3, 89073 Ulm, Deutschland
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2005
- 14.03.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003
- 14.03.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Thiel, Lothar
79618 Rheinfelden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.