Pompe à dispositif fixe de mise en marche
Europäisches Patent · EP0843100 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0843100
- Anmeldenummer
- EP97402458
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.10.1997
- Veröffentlicht
- 20.05.1998
- Erteilt
- 26.02.2003
- Gelöscht
- 31.10.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04D 15/02 (2006.01)
- Priorität
- FR 9614087 19.11.1996
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.06.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008
- 28.02.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2003
- 28.02.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Mabillot, Christian
36000 Chateauroux, FR
Berthon, Jacques
36250 Saint-Maur, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.