Geschirrspüler

Europäisches Patent · EP0843985 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0843985
Anmeldenummer
EP98103338
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
26.02.1998
Veröffentlicht
27.05.1998
Erteilt
30.01.2002
Gelöscht
25.02.2018
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A47L 15/42 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.03.2018

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2018

  2. 15.07.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2005

  3. 31.01.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2002

  4. 31.01.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2002

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.