Berührungslos wirkendes Schaltgerät
Europäisches Patent · EP0844594 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0844594
- Anmeldenummer
- EP97118663
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.10.1997
- Veröffentlicht
- 27.05.1998
- Erteilt
- 08.01.2003
- Gelöscht
- 31.10.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G08B 13/193 (2006.01)
- Priorität
- DE 19648467 22.11.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2006
- 14.02.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2003
- 15.01.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schlechtingen, Peter
51597 Morsbach, DE
Vicktorius, Richard
50739 Köln, DE
Bohn, Lutz
89079 Ulm, DE
Hruza, David
88339 Bad Waldsee, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.