Elektrisches Schaltgerät

Europäisches Patent · EP0844631 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0844631
Anmeldenummer
EP97810819
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.11.1997
Veröffentlicht
27.05.1998
Erteilt
13.02.2002
Gelöscht
30.11.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 1/38 (2006.01)
Priorität
DE 19648633 25.11.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2015

  2. 15.02.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

ABB Schweiz AG

Brown Boveri Strasse 6, 5400 Baden

Erfinderin/Erfinder

Schifko, Herbert

8152 Glattbrugg

Bleiker, Daniel

8046 Zürich

Kostovic, Jadran

5432 Neuenhof

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.