Klemmvorrichtung
Europäisches Patent · EP0844694 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0844694
- Anmeldenummer
- EP97118901
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.10.1997
- Veröffentlicht
- 27.05.1998
- Erteilt
- 01.03.2000
- Gelöscht
- 31.10.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 13/58 (2006.01)H02G 3/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 19650017 22.11.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.05.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2011
- 15.05.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Micheli & Cie, ingénieurs-conseils, 122, rue de Genève, Case postale 61, 1226 Thônex (Genève)
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000
- 15.03.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Weiss, Jürgen
73732 Esslingen, DE
Murray, David Patrick
Easton, Bristol BS5 0UN, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.