VERKAPSELTES PRODUKT
Europäisches Patent · EP0844909 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0844909
- Anmeldenummer
- EP96911032
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.04.1996
- Veröffentlicht
- 03.06.1998
- Erteilt
- 26.05.1999
- Gelöscht
- 30.04.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01J 13/02 (2006.01)
- Priorität
- GB 9509937 17.05.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1996/000973 24.04.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/036433 21.11.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2004
- 31.05.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1999
- 31.05.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1999
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HOBSON, John, Charles
Burton-on-Trent Staffordshire DE13 0YA, GB
GREENSHIELDS, Roderick, Norman
Sketty Swansea SA2 9JU, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.