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Europäisches Patent · EP0845432 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0845432
- Anmeldenummer
- EP97118816
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.10.1997
- Veröffentlicht
- 03.06.1998
- Erteilt
- 27.02.2002
- Gelöscht
- 31.10.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 54/70 (2006.01)B65H 67/048 (2006.01)
- Priorität
- DE 19649104 27.11.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.05.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2010
- 15.05.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hermann Kahlhöfer, Barmag GmbH, Engineering and Manufacturing, Sumpfstrasse 3, 6300 Zug
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2002
- 28.02.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Rafflenbeul, Karl-Ludwig
58256 Ennepetal, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.