Klebeband

Europäisches Patent · EP0845515 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0845515
Anmeldenummer
EP97119856
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.11.1997
Veröffentlicht
03.06.1998
Erteilt
03.07.2002
Gelöscht
30.11.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09J 7/02 (2006.01)
Priorität
DE 19649728 30.11.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2004

  2. 30.08.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2002

  3. 15.07.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lühmann, Bernd, Dr.

22846 Norderstedt, DE

Junghans, Andreas

22457 Hamburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.