Tunnelauskleidung
Europäisches Patent · EP0845579 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0845579
- Anmeldenummer
- EP97810938
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.12.1997
- Veröffentlicht
- 03.06.1998
- Erteilt
- 09.10.2002
- Gelöscht
- 31.12.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E21D 11/00 (2006.01)E21D 11/38 (2006.01)E21D 21/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 294396 02.12.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2006
- 15.04.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Flurin Turnes, Rechtsanwalt, Neugasse 35, 9000 St. Gallen
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2005
- 15.10.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2002
Beteiligte
Inhaberin
Jehle, Xaver
FL-9494 Schaan, LI
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Jehle, Xaver
FL-9494 Schaan, LI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.