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Europäisches Patent · EP0845601 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0845601
Anmeldenummer
EP97120981
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.11.1997
Veröffentlicht
03.06.1998
Erteilt
08.08.2001
Gelöscht
30.11.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F15B 11/068 (2006.01)
F16K 31/363 (2006.01)
Priorität
DE 19649920 02.12.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.07.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2007

  2. 31.08.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2001

  3. 15.08.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hiddessen, Ralf

31275 Lehrte/Arpke, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.