KUGELGEWINDESPINDEL
Europäisches Patent · EP0845619 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0845619
- Anmeldenummer
- EP97927427
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.06.1997
- Veröffentlicht
- 03.06.1998
- Erteilt
- 26.11.2003
- Gelöscht
- 22.06.2017
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- F16H 25/22 (2006.01)
- Priorität
- JP 18163996 21.06.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP1997/002155 23.06.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/048922 24.12.1997
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.06.2017
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2017
- 31.12.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Gerhard Ullrich, c/o AXON Patent GmbH, Austrasse 67, P.O. Box 607, 4147 Aesch BL
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2003
- 28.11.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NISHIMURA, Kentaro, THK Co., Ltd.
Tokyo 141, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.