Elektrisch ansteuerbares Ventil
Europäisches Patent · EP0845625 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0845625
- Anmeldenummer
- EP97119567
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.11.1997
- Veröffentlicht
- 03.06.1998
- Erteilt
- 04.10.2001
- Gelöscht
- 30.11.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 31/06 (2006.01)F16K 31/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 19649225 27.11.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2005
- 15.10.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2001
- 15.10.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Grove, Horst
30851 Langenhagen, DE
Ossenbrügge, Jan-Peter
30853 Langenhagen, DE
Hiddessen, Ralf
31275 Lehrte, DE
Rieck, Frank
31303 Burgdorf, DE
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