Schmierstoffspender
Europäisches Patent · EP0845631 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0845631
- Anmeldenummer
- EP97120662
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.11.1997
- Veröffentlicht
- 03.06.1998
- Erteilt
- 30.10.2002
- Gelöscht
- 30.11.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16N 11/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 19649050 27.11.1996DE 29715808 U 03.09.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003
- 31.10.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
May, Anton, Dipl.-Ing.
97705 Burkardroth, DE
Helbig, Claus, Dipl.-Ing.
97453 Schonungen, DE
Scheit, Bernd, Dipl.-Ing.
97708 Aschach, DE
Brand, Stefan
97688 Bad Kissingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.