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Europäisches Patent · EP0845773 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0845773
Anmeldenummer
EP97402638
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.11.1997
Veröffentlicht
03.06.1998
Erteilt
14.05.2003
Gelöscht
14.05.2003
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G10D 13/08 (2006.01)
Priorität
US 757764 27.11.1996
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.11.2003

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2003

  2. 15.05.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Piper, John M.

Omaha, Nebraska 68144, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.