GLEITGERÄT

Europäisches Patent · EP0846021 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0846021
Anmeldenummer
EP96925590
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.08.1996
Veröffentlicht
10.06.1998
Erteilt
14.03.2001
Gelöscht
31.08.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63C 5/075 (2006.01)
Priorität
AT 137495 14.08.1995
PCT-Anmeldung
PCT/AT1996/000142 07.08.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1997/006864 27.02.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.03.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2014

  2. 15.05.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ABP Patentmarketing GmbH, Barenbergstrasse 15a, 8630 Rüti ZH

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2001

  3. 15.03.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RIEPLER, Bernhard

A-5602 Wagrain, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.