GLEITGERÄT
Europäisches Patent · EP0846021 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0846021
- Anmeldenummer
- EP96925590
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.08.1996
- Veröffentlicht
- 10.06.1998
- Erteilt
- 14.03.2001
- Gelöscht
- 31.08.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63C 5/075 (2006.01)
- Priorität
- AT 137495 14.08.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT1996/000142 07.08.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/006864 27.02.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.03.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2014
- 15.05.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ABP Patentmarketing GmbH, Barenbergstrasse 15a, 8630 Rüti ZH
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2001
- 15.03.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RIEPLER, Bernhard
A-5602 Wagrain, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.