SPRITZGIESSMASCHINE MIT INTEGRIERTEM HEISSKANALSYSTEM
Europäisches Patent · EP0846050 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0846050
- Anmeldenummer
- EP96926312
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.08.1996
- Veröffentlicht
- 10.06.1998
- Erteilt
- 12.05.1999
- Gelöscht
- 31.08.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 45/54 (2006.01)B29C 45/58 (2006.01)
- Priorität
- CH 2405/95 23.08.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1996/000290 22.08.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/007960 06.03.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.04.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2006
- 30.07.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ritscher & Seifert, Forchstrasse 452, Postfach, 8029 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1999
- 14.05.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.