SPRITZGIESSMASCHINE MIT INTEGRIERTEM HEISSKANALSYSTEM

Europäisches Patent · EP0846050 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0846050
Anmeldenummer
EP96926312
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.08.1996
Veröffentlicht
10.06.1998
Erteilt
12.05.1999
Gelöscht
31.08.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29C 45/54 (2006.01)
B29C 45/58 (2006.01)
Priorität
CH 2405/95 23.08.1995
PCT-Anmeldung
PCT/CH1996/000290 22.08.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1997/007960 06.03.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.04.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2006

  2. 30.07.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ritscher & Seifert, Forchstrasse 452, Postfach, 8029 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1999

  3. 14.05.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.