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Europäisches Patent · EP0846069 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0846069
- Anmeldenummer
- EP96929307
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.08.1996
- Veröffentlicht
- 10.06.1998
- Erteilt
- 13.06.2001
- Gelöscht
- 31.08.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B61D 17/04 (2006.01)B32B 3/12 (2006.01)E04C 2/36 (2006.01)
- Priorität
- DE 19531349 25.08.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1996/003703 22.08.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/008034 06.03.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2016
- 28.05.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Alcan Technology & Management AG, Badische Bahnhofstrasse 16, 8212 Neuhausen am Rheinfall
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2004
- 28.05.2004
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Alusuisse Airex AG, Im Rüchlig, 5643 Sins → Alcan Airex AG, Im Rüchlig 853, 5643 Sins
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2004
- 28.05.2004
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2004
- 15.04.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2004
- 15.06.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.