VERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP0846075 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0846075
- Anmeldenummer
- EP96930090
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.08.1996
- Veröffentlicht
- 10.06.1998
- Erteilt
- 26.07.2000
- Gelöscht
- 31.08.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 55/02 (2006.01)B65D 50/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 19531341 25.08.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1996/003728 23.08.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/008074 06.03.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.04.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2001
- 31.07.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUFFA, Udo
D-96524 Gefell, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.