SUCRALOSE SOLIDE

Europäisches Patent · EP0846123 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0846123
Anmeldenummer
EP96924996
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.07.1996
Veröffentlicht
10.06.1998
Erteilt
19.09.2001
Gelöscht
31.07.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C07H 19/01 (2006.01)
Priorität
GB 9517281 23.08.1995
PCT-Anmeldung
PCT/GB1996/001729 18.07.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1997/008181 06.03.1997
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004

  2. 28.09.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 2001

  3. 28.09.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SANKEY, George, Henry

Reading RG6 5TQ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.