PROCEDE DE REMPLISSAGE D'UNE OUVERTURE CREUSEE

Europäisches Patent · EP0846203 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0846203
Anmeldenummer
EP96920951
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.06.1996
Veröffentlicht
10.06.1998
Erteilt
26.01.2000
Gelöscht
30.06.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01C 23/06 (2006.01)
Priorität
GB 9512608 21.06.1995
PCT-Anmeldung
PCT/GB1996/001503 21.06.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1997/001002 09.01.1997
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.02.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2003

  2. 31.01.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2000

  3. 31.01.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    John P. Munzinger, Ingénieur-conseil, 1254 Jussy (Genève)

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OWEN, Raymond, Caulton

Morpeth, Northumberland NE65 9PQ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.