SCHIEBEWAND
Europäisches Patent · EP0846214 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0846214
- Anmeldenummer
- EP97923782
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.05.1997
- Veröffentlicht
- 10.06.1998
- Erteilt
- 07.08.2002
- Gelöscht
- 31.05.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05D 15/06 (2006.01)
- Priorität
- CH 154696 21.06.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1997/000899 02.05.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/049885 31.12.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.12.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2011
- 15.08.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.